GRÜNEN Kreistagsfraktion Rhein-Erft

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Von: Johannes Bortlisz-Dickhoff

LVR-Kämmerin Renate Hötte: Rhein-Erft-Kreis muss weniger Landschaftsverbandsumlage zahlen.

 

Johannes Bortlisz-Dickhoff, Mitglied der GRÜNEN Fraktionen im Kreistag und in der Landschaftsversammlung, berichtet aus der Sitzung der Landschaftsversammlung am 22.02.2010 auf Zollverein in Essen.“LVR-Kämmerin Renate Hötte zitierte in ihrer Haushaltsrede den Bericht zur Kreisausschusssitzung im Rhein-Erft-Kreis, in der Kämmerer Weitfeld von einer Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage um 800.000 Euro berichtete. Hötte weist dies ausdrücklich zurück. Sie schlägt zwar vor, den Umlagesatz von 15,85 Prozent um 0,15 Punkte auf 16,00 Prozent zu erhöhen. Da aber die Umlagegrundlagen deutlich geringer ausfallen als im Vorjahr, muss der Rhein-Erft-Kreis im Jahr 2010 absolut 1,5 Millionen Euro weniger an Landschaftsverbandsumlage zahlen als 2009.“

Wie passt das zusammen?

Kämmerer Weitfeld hat schlicht und einfach bei der Aufstellung des Entwurfs des Haushalts des Rhein-Erft-Kreis die Reduzierung der Umlagegrundsätze schon eingerechnet. Bei gleichbleibendem Hebesatz hätte der Landschaftsverband den Rhein-Erft-Kreis dann um 2,3 Millionen Euro entlastet. Davon hat Kämmerer Weitfeld nichts erzählt.

So gesehen wird aus einer Reduzierung der Umlage um 1,5 Millionen Euro durch die Hebesatzerhöhung um 0,15 Punkte eine Erhöhung der Umlage um 800.000 Euro.