GRÜNEN Kreistagsfraktion Rhein-Erft

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Von: Doris Lambertz

Die Enthaltung der GRÜNEN bei der Besetzung der freien Dezernentenstelle im Rhein-Erft-Kreis begründet die Fraktionsvorsitzende Doris Lambertz:

 

“Dass die Stelle nach dem Weggang von Herrn Tirre neu zu besetzen ist, halten wir für richtig. Der Vorschlag der SPD, die Stelle einzusparen, wäre wohl nie gekommen, wenn es sich um ein “SPD-Dezernat” handeln würde. Das Kostenargument ist auch kein wirkliches, da die zu leistende Arbeit auf jeden Fall von MitarbeiterInnen erledigt werden müsste, deren Anzahl dann natürlich zu erhöhen wäre.“

Grüne halten es grundsätzlich für erforderlich, die Leitungsebene der Verwaltung politisch zu besetzen. Jede Reduzierung der Zahl der Dezernenten führt zu einer Entpolitisierung der Verwaltung. Wer einen starken Kreistag will, braucht Dezernentinnen und Dezernenten.

Dass nunmehr auf Vorschlag der FDP durch die Kreistagsmehrheit von CDU und FDP ein Dezernent gewählt wurde, ist ein völlig normaler Vorgang – die gezeigte Empörung der SPD-Spitze ist unglaubwürdig und leicht durchschaubar.

Für GRÜNE waren zwei Bewerbungen durchaus diskussionswürdig, darunter die einer Frau. Der FDP muss die Frage gestellt werden, warum sie nicht im Sinne des Frauenförderplanes des Kreises eine Frau vorgeschlagen hat. GRÜNE sind nicht in der Mehrheitssituation und haben keinen Einfluss auf die Wahl der Tirre-Nachfolge. Konsequenterweise haben wir deshalb keine Empfehlung ausgesprochen.