v.l. Michael Zöphel, Vorsitzender des Ausschusses für Digitale Infrastruktur und IT, Jannis Milios, Digitalpolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion, Ahmet Özdemir, Mitglied des Ausschusses für Digitale Infrastruktur und IT

Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Digitale Infrastruktur und IT am Mittwoch, den 23.08.2023

In der Ausschusssitzung stellte Dr. Karg von IT-NRW den Stand des Glasfaserausbaus dar. Der eigenwirtschaftliche Ausbau sei erfolgreich. Die Gespräche mit den Netzbetreibern von Gebieten ohne Glasfaser-Ausbau und Verhandlungen über Kooperationen stehen aktuell im Vordergrund der Arbeit. Aufgrund der Verhandlungsergebnisse können die zu erwartenden Eigenanteile abgeschätzt werden und ein Förderantrag vorbereitet werden.

Herr Goymann stellt sich als Abteilungsleiter für Digitale Ökosysteme vor.

Im Zuge der Weiterentwicklung der IT wurde auch der Sitzungsdienst SD-Net zur KDVZ übertragen. Er ist nun schneller, die Updates sind früher verfügbar.

Intensiver diskutiert wird der Stand des Ausbaus des Breitbandnetzes. Hier sieht der Ausschuss den Kreis gut aufgestellt. Zu den nicht-kooperierenden Kommunen gibt es Nachfragen. Die Stadt Hürth hatte die eigenen Stadtwerke mit dem Ausbau beauftragt, die nun durch Kooperation mit einem der großen Netzbetreiber zügig aufholen. In Kerpen gibt es ein konkurrierendes Kupferkabelnetz, hier stehe die Migration noch aus.

Der Bericht zum Gigabit-Reviermanagement wird lediglich zur Kenntnis genommen.

Erfreulich sei die Digitalisierung im Gesundheitsamt verlaufen, wie ein entsprechender Bericht darstellt.

Die Antwort auf die Anfrage der Koalitionsfraktionen zum Stand der Umsetzung der elektronischen Akte zeigt, dass der Prozess organisiert läuft. Näheres unter Drucksachennummer 352/2023 im Sitzungsdienst.

Herr Schweinsburg und Herr Fuchs stellen die Änderungen zur Homepage und zu digitalen Dienstleistungen vor. Der Relaunch der Homepage musste aus vielerlei Gründen sein und erfolgte im Mai 2023. Das genutzte CMS werde von vielen Kommunen und Kreisen genutzt und bietet mit Zusatzmodulen gute Möglichkeiten für die einzelnen Abteilungen, ihre Präsenz zu verbessern. Für die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern ist die Homepage zentral, die Seitenstruktur muss desktopfähig und mobilkompatibel sein, sie muss möglichst weitgehend barrierearm, sicher und datenschutzkonform sein. Am Beispiel der Hygienebelehrung des Gesundheitsamtes wurde demonstriert, wie hier die Online-Dienstleistung funktioniert.

Der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Erweiterung des Berichts zur Digitalisierung wird ergänzend zur Vorlage zur elektronischen Akte von Dezernent Torsten Heerz mündlich und unterstützend beantwortet.