24. Sitzung des Kreisausschuss
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Tagesordnung
A Öffentlicher Teil
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist
2 Mitteilungen
2.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht
347/2019 1. Ergänzung
2.2 Sachstand zur Stützungsansiedlung des Feldhamsters im Rhein-Erft-Kreis
56/2020
2.3 Nachkalkulation 2016 für den Bereich der Kreisleitstelle
111/2020
2.4 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 Abs. 5 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte des Rhein-Erft-Kreises über die 67. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbH am 19.12.2019
3/2020
2.5 Bericht des Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Energie-Kompetenz-Zentrum Rhein-Erft-Kreis GmbH an 2019 an die Mitglieder des Kreistages des Rhein-Erft-Kreises
80/2020
2.6 Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien an den Kreistag gem. § 113 GO NRW über die 37. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 19.11.2019
120/2020
2.7 Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien an den Kreistag gem. § 113 GO NRW über die 51. Sitzung des Aufsichtsrates der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 19.11.2019
122/2020
2.8 77. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der kdvz Rhein-Erft-Rur vom 13.12.2019
125/2020
2.9 161. Sitzung des Aufsichtsrates (Sondersitzung) der Häfen und Güterverkehr Köln AG gemeinsam mit der Stadtwerke Köln GmbH a 30.03.2020
Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NRW
147/2020
2.10 Campus Rhein-Erft in E.-Liblar; Schaffung einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur
152/2020
3 Anfragen
4 Wiederwahl des Kreisdirektors
155/2020
5 Coronavirus – Aktueller Sachstand aus den Bereichen
a) Soziales/Gesundheit
b) Finanzen
c) ÖPNV
6 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
6.1 Biologische Station Bonn/Rhein-Erft
-Neubesetzung Mitgliederversammlung/Vorstand-
132/2020
6.2 Bestellung einer Nachfolgerin für Herrn Rainer Güntzel, Leiter des Amtes für Finanzwirtschaft und Controlling (Amt 20), in diversen Gremien
154/2020
7 Beitritt des Rhein-Erft-Kreises zum Netzwerk Intelligente Mobilität (NiMo e.V.)
53/2020
8 Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
8.1 Teilneubau der Maria-Montessori-Schule (MMS) in Brühl
423/2019 1. Ergänzung
8.2 Doppelhaushalt 2019/2020;
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gemäß § 9 KomHVO NRW
390/2019 1. Ergänzung
8.3 Erstellung von Maßnahmenkonzepten für drei FFH-Gebiete
55/2020
8.4 Finanzielle Unterstützung des Rhein-Erft-Kreises an den LEADER Projekten „Na-Tür-lich Dorf – Naturschutz vor der Haustür“ und der „Offbeat Academy“ sowie der Beteiligung des Kreises an der nächsten LEADER-Förderphase (2023-2030)
69/2020
8.5 Förderanträge zur Einrichtung von Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis
36/2020
8.6 Umsetzung von Maßnahmen des Nahverkehrsplans 2015-2020 zum Juni 2020
130/2019 5. Ergänzung
8.7 Umbau des Knotenpunktes L 183/ K 24/ K 25 (Rathausstraße/ Steinstraße) in Pulheim;
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
83/2019 1. Ergänzung
8.8 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der K 3 (Kölner Straße) und Knoten K 25 / K 3 (Hürth-Gleuel)
105/2020
8.9 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der K 34 OD in Bergheim-Quadrath-Ichendorf (Ahestraße)
116/2020
8.10 Neubeschaffung mobiler Messtechnik und 2 neuer Fahrzeuge
110/2020
8.11 Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung zur Durchführung der Breitbandförderverfahren “Schulen und Krankenhäuser” sowie “Gewerbe- und Industriegebiete” in Kooperation mit kreisangehörigen Kommunen.
102/2020
8.12 14. Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Leitstelle im Bereich des Rettungsdienstes
112/2020
8.13 Änderung/Anpassung der Gesellschaftsverträge kreiseigener Unternehmen und Mehrheitsbeteiligungen;
hier: EkoZet; Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
376/2019 1. Ergänzung
8.14 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
124/2020
8.15 Bestellung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für Herrn Berthold Rothe, Leiter des Dezernats IV, in diversen Gremien
81/2020
8.16 Nachtragswirtschaftsplan Kölner Randkanal
128/2020
9 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
9.1 Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Neubau der K 30 n in Elsdorf
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
134/2020
9.2 Bereitstellung von weiteren über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
135/2020
9.3 Bereitstellung von weiteren über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
140/2020
9.4 Erstattung von Elternbeiträgen für Mittagessen an den kreiseigenen Förderschulen
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
141/2020
9.5 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
142/2020
9.6 Sicherstellung der Schülerbeförderung durch Schülerspezialverkehr an den Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
143/2020
9.7 32. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln
Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB), Stadt Frechen
Beteiligungsverfahren/Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
145/2020
9.8 Bereitstellung von weiteren über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
– Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –
151/2020
10 Sicherung eines Belegungsrechts des Rhein-Erft-Kreises für stationäre Pflegeplätze im Rahmen der COVID-19-Pandemie in der Einrichtung der Caritas in Kerpen-Buir 153/2020
11 Empfehlungen der Kohlekommission 1:1 umsetzen! – Mehremissionen an CO2 verhindern! – Manheim erhalten!
– Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.01.2020 –
26/2020
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zukunftsfähig machen
– Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 27.02.2020 –
26/2020 1. Ergänzung
12 Wohnungsmarkt im Rhein-Erft-Kreis
– Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.03.2020 –
126/2020
(13) Auswirkungen des 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes für den Rhein-Erft-Kreis
129/2020